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Ist Einkommen ein Menschenrecht?

Gestern saß ich mit Helmo Pape und David Walker zusammen, um gemeinsam zu überlegen, wie wir die Vaduzer Tagung „Klimaschutz trifft Grundeinkommen“ noch besser dokumentieren können. Es gibt ja schon mehr als 5 Stunden sehr gut geschnittene Videos auf diesem Youtube-Kanal (davon hier meinen Eingangvortrag) und das Liechtensteiner Fernsehen fasste die Veranstaltung in dieser halbstündige Sendung zusammen.

Warum habe ich geschrieben „wir … dokumentieren“? Gemeinsam mit Helmo und David möchte ich überlegen, wie aus 5 Stunden Video ein verdaubares Produkt werden kann – idealerweise „Social Media“-tauglich. Hier ein erster Versuch zu einem kleinen aber wichtigen Ausschnitt dieser Tagung:

Bei seinem Auftritt im Rahmen der Gala zum ersten European Basic Income Award hat Enno Schmidt (Urgestein der Grundeinkommensbewegung) noch einmal erläutert, was ihn am Grundeinkommen fasziniert.

„Es gibt eigentlich nur eine Idee und die ist mit den etwas sperrigen Worten „Bedingungsloses Grundeinkommen“ sehr gut benannt. … Es ist ein Willkommen auf der Erde. Es ist ein Zuspruch zu jedem, dass er das Recht hat in dieser Gemeinschaft zu leben. … Ohne Einkommen kann man nicht leben. … Das soll zu einem allgemeinen Recht werden. „Grundeinkommen“ heißt Und dieser Betrag soll bedingungslos werden. Was ist das eigentlich für eine Idee?“

Enno Schmidt bei der ersten European Basic Income Award Gala am 5.10.2024

Er vergleicht die Grundeinkommen mit der Entstehung und Entwicklung von Demokratie und Menschenrechten. Denn“

„Das sind dir Grundelemente und Grundwerte der Gesellschaft. In dieser Entwicklungsreihe zu mehr Selbstverantwortung, mehr Freiheit und mehr Wertschätzung den andern gegenüber und mehr Herausforderung für mich entsteht das bedingungslose Grundeinkommen. …

Enno Schmidt bei der ersten European Basic Income Award Gala am 5.10.2024

und fragt: Was ist mit den Reichen, die das garnicht brauchen?

Ich glaube an dieser Schwelle zeigt sich: hat man es mit einem bedingungslosen Grundeinkommens zu tun, wo egal welcher soziale Standard, welcher Position in der Gesellschaft jeder gemeint ist, Jeder als Mensch, jeder als Mitglied der Gesellschaft , der dieses Recht bekommt? … Das ist die geistige Kraft, die wirkt. Das, was begeistert, ist, dass für einen Moment aufblinkt: das ist ‚jeder als Mensch!‘ Das ist nicht mehr diese Klasseneinteilung, das ist nicht mehr ‚die Guten und die Bösen‘, das ist nicht mehr ‚die Armen und die Reichen‘. Da ist ‚jeder als Mensch‘ und das ist die geistige Kraft, die wirkt.“

Enno Schmidt bei der ersten European Basic Income Award Gala am 5.10.2024

Das ist sehr schön und sehr wichtig gesagt. Schade nur, dass er in seiner Euphorie und Pathetik aufs gendern vergessen hat. Daher noch einmal in meinen Worten: Jede als Mensch, jede als Mitglied der Gesellschaft, die dieses Recht bekommt. Männer und alle andern sind natürlich mitgemeint.

Mich erinnerte seine Rede sofort an die von Ferdinand von Schirach vorgeschlagene Erweiterung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte mit dem Titel „Jeder Mensch“. Und heute hab ich dann zufällig in einem meiner Lieblingscafes, dem Cafe Schopenhauer in Wien Währing, das Büchlein „Jeder Mensch“ gefunden. Das Schopenhauer ist nicht nur Cafe sondern auch eine sehr gut sortierte Buchhandlung.

Ich könnte mir vorstellen, die sechs Artikel um einen siebten zu ergänzen:

Artikel 7 – Einkommen für alle

Jeder Mensch hat das Recht auf ein menschenwürdiges Einkommen.

inspiriert von Enno Schmidt am 5.10.2024 in Vaduz

Das bringt mich irgendwie zurück zu „Earth4All„, dem aktuellen Bericht des Club of Rome, dessen Umsetzung für Österreich mich seit über einem Jahr beschäftigt. Eine der für die „größte Transformation in der Geschichte“ notwendige Kehrtwende betrifft die Ungleichheit, über die ich in meiner Key Note berichten durfte. Und dabei geht es ganz wesentlich um etwas, das der Bericht „Universal Basic Dividend“ nennt. Und dabei geht es um die Verknüpfung einer Umfassenden Besteuerung der Nutzung natürlicher Ressourcen aber auch. der Nutzung von Daten einerseits mit einer Umverteilung dieser Beträge an alle Menschen. Diese Debatte spiegelt sich auch im entsprechenden Kapitel unseres Berichts für Österreich wieder. Siehe dazu auch hier.

Und: Auch über ein mögliches Follow-Up haben wir gestern gesprochen. Möglicher Termin ist Freitag der 23.4.2025 in Graz. SAVE THE DATE!

Fotos: Fritz Hinterberger

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